Aus dem Logbuch
Von Konstantin Kaiser
1986 war ein Jahr der Niederlagen, die von einem linken Narzissmus in Triumphe umgedeutet wurden.
Mit dem Rechtsruck in der FPÖ, mit dem Parteivorsitz Jörg Haiders wurde jede der großkoalitionären Regierungen bis 2000 und dann wieder ab 2007 durch Androhung einer Koalition mit dieser nun offensichtlich rechtsextremen Partei erpressbar, die ihre Positionen im Staats-, Justiz- und Polizeiapparat ständig auszubauen suchte, wobei allerdings die „dünne Personaldecke“ dieser Partei ein Hemmnis darstellte.
Der FPÖ gelang es im Verein mit der ÖVP, Reformen des Miet- und Schulrechts, des Steuerrechts (Erbschafts-, Vermögens-, Grundsteuer) im Interesse ihres Klientels zu blockieren und die eigene Gesinnungsgemeinschaft in einem ungelösten Konflikt um die Rechte der Slowenen in Kärnten fester zusammenzuschließen.
Die Linke vermeinte, mit dem Wahlsieg Kurt Waldheims im selben Jahr 1986 habe sich auch das wahre Gesicht Österreichs gezeigt, und sah darin eine Auftrag und Grundlage für ihres weiteren Handelns. Dass der Triumph Waldheims in erster Linie eine Niederlage war, wurde in der folgenden Aufregung über dessen Gedächtnislücken übergangen.
1986 endete mit dem Rücktritt von Fred Sinowatz die Periode der von Bruno Kreisky geprägten Reformpolitik. Sinowatz, der dem linken Flügel der SPÖ zugezählt wurde, musste dem sozialtechnologisch orientierten Banker Franz Vranitzky Platz machen, nachdem er in einem fragwürdigen Prozess um falsche Zeugenaussage regelrecht ‚verschaukelt‘ worden war.
1986 war das Todesjahr des „Opfer-Mythos“ und zugleich das Geburtsjahr eines nicht minder verfänglichen neuen „Opfer-Mythos“; vgl. dazu die zustimmenden Äußerungen eines Michael Scharang in der Volksstimme (Zentralorgan der KPÖ, 3.8. 1986).
1986 war auch das Geburtsjahr einer narzisstischen Verkehrung der Niederlage in einen Triumph der ‚Linken‘ über ein von nun an verächtliches Österreich, dem gegenüber man jetzt zu den Edleren, Besseren, Reflektierteren gehörte, die zu wissen vermeinten,, so Scharang, dass die Scheiße, in der sie saßen, nicht die ihre war. (Scharang: „Wir stecken in der Scheiße, gewiss. Aber nicht in unserer eigenen.“) Was in dem Land geschah, galt nun ob all der üblen Mentalität als schier unvermeidlich. Die Verantwortung wurde abgegeben und kritischer Patriotismus, kaum dass er überhaupt als Begriff andiskutiert war, in Unehren verabschiedet. Rudolf Burger, der Hausphilosoph der Republik, ließ wissen, im Ernstfall entpuppe sich Patriotismus allemal als Nationalismus.
Die Niederlage der Linken bestand darin, dass die Niederlage nicht als solche erkannt wurde, sondern als Aufklärung über die wahre Beschaffenheit der Republik. Die Sache hatte aber zwei Seiten. Am Ende dieser Entwicklung präsentiert sich mit Demonstrationen „Gegen Rechts“ eine Linke, die sich durch das definieren lässt, was sie eigentlich bekämpfen will, und die Bedrohung durch „Raschismus“ und das russländische Hegemoniestreben nicht wahrhaben will.
1986 begann mit dem SANU-Memorandum der aufhaltsame Aufstieg des Slobodan Milošević in Serbien, der 1989 zur Aufhebung der Autonomie der Vojvodina und des Kosovo führte. Die Serben, war nun die Parole, müssten wieder Herren im eigenen Haus werden.
1986 ereignete sich die Katastrophe von Tschernobyl. Mit ihr und der Art ihrer Bewältigung wurde die ganze Verkommenheit des Sowjetsystems offenbar – wenn man hinsehen wollte.
1986 Schrieb ich im Wiener Tagebuch einen leider wenig beachteten Aufsatz über „Österreichs Neue Rechte“, in dem auch ein Christian Wehrschütz Erwähnung fand.
Dabei hatte das Jahr 1986 mit der Neujahrsansprache von Bundeskanzler Sinowatz so verheißungsvoll begonnen: Österreich ist, hatte Sinowatz am 1. Jänner betont, ein „korrekt verwaltetes Land“.